Titel des Dokumentes Anzahl der Treffer Vorschau/Dokument-ID
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Entwurf zur Einrichtung und zu den Kompetenzen der Bezirksämter [1851/52] Das Dokument wurde im Nachlass auf das Jahr 1850 datiert. Die Verhandlungen zur Einrichtung der Bezirksämter wurden durch eine Kommission unter Beteiligung des Innen-, Justiz- und Finanzministeriums im Jänner 1852 begonnen. Vorarbeiten dazu hatten bereits im Vorjahr begonnen. Vgl. dazu in Protokolle des Österreichischen Ministerrates 1848–1867. Das Ministerium Schwarzenberg. Bd. 5, bearbeitet von Stefan Malfèr, Wien 2013, S. XXXIV. Das Gesetz wurde schließlich am 14. September 1852 durch den Kaiser bewilligt und im RGBl 10/1853 veröffentlicht. Entwurf zur Einrichtung und zu den Kompetenzen der Bezirksämter [1851/52] Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 3

… Die Repräsentanten des Justizministeriums und Ministerialrath von Kreißle wollen den ersten Satz des §s in folgender Weise textiren: „Bei dem Bezirksamte I. Klasse hat die richterliche Geschäftsführung in ihrem vollen Umfange der dem Bezirksamte beigegebene Bezirksrichter selbstständig und mit unmittelbarer Verantwortung zu besorgen.“…

… Ministerialrath von Kreißle beantragt folgende Textirung:…

… Ministerialrath von Kreißle beantragt, daß bei den Steuerbeamten (§ 6) und bei den Conceptsbeamten die Vorrückung in die höhere Gehaltsstufe nicht graduell, sondern im Wege einer eigentlichen Ernennung stattfinde.…

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