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Krauß Karl

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Note von Agenor Goluchowski an Franz Nádasdy o. O., 21. Dezember 1859 Note von Agenor Goluchowski an Franz Nádasdy o. O., 21. Dezember 1859 Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 1

… Der Inhalt des unterthänigsten Vortrages, welcher in dieser Angelegenheit von dem Herrn Vorgänger Euer Exzellenz im Amte erstattet wurde, ist mir nicht bekannt und ich kann nur bedauern, daß eine in die Verhältnisse der Bevölkerung so tief eingreifende, auf die politische Stimmung wesentlichen Einfluß übende, daher die wichtigsten Interessen der Monarchie so nahe berührende Maßregel in Ausführung gesetzt wurde, ohne daß der politischen Landesbehörde die Gelegenheit geboten worden wäre, sich über deren Angemessenheit mit Rücksicht auf die faktischen Verhältnisse auszusprechen, zumal, wie ich dies aus den geehrten Zuschriften Euer Exzellenz ersehe, eine solche Einvernehmung der Länderchefs in derselben Angelegenheit in …

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Entwurf zur Einrichtung und zu den Kompetenzen der Bezirksämter [1851/52] Das Dokument wurde im Nachlass auf das Jahr 1850 datiert. Die Verhandlungen zur Einrichtung der Bezirksämter wurden durch eine Kommission unter Beteiligung des Innen-, Justiz- und Finanzministeriums im Jänner 1852 begonnen. Vorarbeiten dazu hatten bereits im Vorjahr begonnen. Vgl. dazu in Protokolle des Österreichischen Ministerrates 1848–1867. Das Ministerium Schwarzenberg. Bd. 5, bearbeitet von Stefan Malfèr, Wien 2013, S. XXXIV. Das Gesetz wurde schließlich am 14. September 1852 durch den Kaiser bewilligt und im RGBl 10/1853 veröffentlicht. Entwurf zur Einrichtung und zu den Kompetenzen der Bezirksämter [1851/52] Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 6

Justizminister

Justizminister

… Der Justizminister will direkt die Verwaltung in die Hände der Justiz leiten.…

… und des Justizministers in Betreff der Frage geltend gemacht, in wie weit diese untersten landesfürstlichen Behörden als politische und in wie weit sie als Gerichtsbehörden aufzufassen seien. Die Gestalt, in welcher der Entwurf aus den Berathungen hervorging, ist das Ergebnis von theilweisen Konzessionen und von Majoritätsbeschlüssen, die sich bald der einen, bald der anderen Ansicht näherten. Damit wird nicht erreicht, was der …

… in Betreff der Frage geltend gemacht, in wie weit diese untersten landesfürstlichen Behörden als politische und in wie weit sie als Gerichtsbehörden aufzufassen seien. Die Gestalt, in welcher der Entwurf aus den Berathungen hervorging, ist das Ergebnis von theilweisen Konzessionen und von Majoritätsbeschlüssen, die sich bald der einen, bald der anderen Ansicht näherten. Damit wird nicht erreicht, was der Justizminister zum Behufe einer möglichst selbstständigen und den Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches entsprechenden Gestaltung der Gerichtspflege anstrebte, ist aber gleichwohl diesem Streben genug nachgegeben, um, wenn auch nicht sogleich, so doch in nicht ferner Zeit, die Administration in der untersten Sphäre ganz in die Hände von Gerichtsbeamten übergehen zu lassen und dadurch auch in jenen Theilen des Reiches, in welchen es bisher noch nicht der Fall war, die durch die Institutionen des Jahres 1849 begonnene Zerstörung der altösterreichischen Zustände unaufhaltbar zu vollenden. Den Gegenstand des Meinungsstreites bildet wesentlich das sogenannte Richteramt außer Streitsachen sammt der Grundbuchsführung, dem Friedensrichteramte und den Notariatsgeschäften.…

… Compromiß erreicht nicht die Vortheile, die der Justizminister anstrebt, es ist aber seinen Ideen genug zugegeben, um die Administration in der untersten Sphäre nach und nach ganz in die Hände der Juristen zu legen und dadurch in jenen Theilen, wo es noch nicht der Fall war, die Zerstörung der altösterreichischen Zustände zu vollenden, die durch die Institutionen des Jahres [1]849 – die eben deshalb jetzt umgestoßen werden – begonnen wurde.…

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Note von Franz Nádasdy an Agenor Goluchowski o. O., 5. November 1859 Note von Franz Nádasdy an Agenor Goluchowski o. O., 5. November 1859 Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 2

Mein Vorfahrer im Amte hielt es für unzweifelhaft, daß die Durchführung eines allgemeinen, für den ganzen Umfang der Monarchie zu erlassenden Gesetzes über den Gebrauch der verschiedenen Landessprachen bei Gericht mit Rücksicht auf die sehr verschiedenen Bedürfnisse der einzelnen Kronländer sowie auf die Verschiedenheit der Ausbilder in denselben üblichen Sprachen auf unüberwindliche Schwierigkeiten stoßen müßte und fand sich deshalb bestimmt, rücksichtlich der bei den Gerichten zu gebrauchenden Sprachen die einzelnen Kronländer für sich ins Auge zu fassen und nach Bedarf die Regelung der Sprachfrage in den einzelnen Kronländer entweder im eigenen Wirkungskreise vorzunehmen oder aber die allerhöchste Willensmeinung einzuholen. …

… Der Justizminister Freiherr von Krauß hat …

note-nadasdy-an-goluchowski-1859-11-05-a3-xxi-d525a.xml

Franz Gatscher an Leo Thun Wien , 8. September 1856 Franz Gatscher an Leo Thun, Wien, 8. September 1856 Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 1

… Ich füge schließlich die ehrfurchtsvolle Bemerkung bei, daß ich eine Abschrift dieser Anträge in die Hände Seiner Excellenz des Herrn Justizministers unter Einem niederlege.…

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Ignaz Deutsch an Leo Thun Wien , 10. April 1860 Ignaz Deutsch an Leo Thun, Wien, 10. April 1860 Digitale Edition der Korrespondenz von Leo von Thun-Hohenstein 1

… und Seine Excellenz der Herr Reichsrath Freiherr von Kraus, denen die Bestrebungen des gehorsamst Gefertigten im Interesse der kaiserlichen Regierung vor und während dem Jahr 1848 genau bekannt waren, haben bereits über denselben bei verschiedenen Gelegenheiten an …

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